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SKB-Datenbank auch in Rheinland-Pfalz

Bereits vor einigen Monaten gab es im rheinland-pfälzischen Landtag eine kleine Anfrage zum Thema „Registrierungen als Gewalttäter Sport“ an das Innenministerium. Dabei wurde bekannt, dass auch in Rheinland- Pfalz neben der Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ lokale Arbeitsdatenbanken von den szenekundigen Beamten der Polizei geführt werden. In dieser Datenbank „Sportveranstaltungen“ werden weitreichende persönliche Daten der Betroffenen gespeichert. Eine Übersicht, welche Daten darin erhoben werden, findet man in der Antwort zur kleinen Anfrage, nach welchen Kriterien eine solche Speicherung erfolgt bleibt hingegen unklar. Ebenso gibt es keine verbindlichen Löschfristen, die Daten bleiben gespeichert, solange sie „für die Zwecke der Datei erforderlich sind“. Als Betroffener wird man über eine Speicherung nicht informiert, außerdem scheint es nahezu unmöglich heraus zu finden, welche Daten genau die Polizei über die eigene Person speichert. Bis vor kurzem war nicht mal die Existenz einer solchen Datei bekannt. Um das zu ändern, wollen wir euch auf die Antwort zur kleinen Anfrage aufmerksam machen:

kleine Anfrage RLP

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